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Mit dieser Quotenvariante gäbe es keine Quotenfrauen

FBP-Kandidatin Clarissa Frommelt erreichte bei den letzten Landtagswahlen 2781 Stimmen – Harry Quaderer von den Unabhängigen lediglich 2327, trotzdem sitzt jetzt Harry Quaderer im Landtag und nicht Clarissa Frommelt. Ist das undemokratisch? Ist Harry Quaderer jetzt ein Quotenmann? Bisher war diesbezüglich noch nirgends ein Aufschrei zu hören. Schliesslich heisst das System nicht Quote, sondern Proporz. Was viele nicht wissen, auch dieses war in Liechtenstein in den 1920er- und 1930er-Jahren heiss umstritten. 1938 wurde dem Proporz in zwischenparteilichen Gesprächen der Weg geebnet und er wurde 1939 vom Landtag beschlossen, wobei der wichtigste Proporzgegner Landtagspräsident Pfarrer Anton Frommelt den Landtagssaal vor der Abstimmung verliess. Hintergrund war der Zweite Weltkrieg, die Volksvertreter fürchteten um die Selbstständigkeit des Landes. Noch in den 1930er-Jahren hatte das Volk entsprechende Initiativen mit «unmissverständlichen Mehrheiten» abgelehnt, wie das «Volksblatt» damals schrieb. 1945 gab es wieder Vorstösse, das Proporzsystem abzuschaffen. So schrieb das «Volksblatt» beispielsweise damals im April: «Wir können niemals damit einverstanden sein, dass unter dem Handel des Proporzes Leute in den liechtensteinischen Landtag einziehen, die von der grösseren Mehrheit strikte abgelehnt würden.» Solche Sätze sind auch zu hören, wenn es um eine Geschlechterquote geht.

Frauenliste – Männerliste 

Dabei könnte eine Quote ganz unterschiedlich aussehen. Ein innovatives Modell präsentierte Wilfried Marxer, Direktor des Liechtenstein-Instituts, kürzlich anlässlich der FBP-Landesvorstandssitzung. Er schlug eine Mandatsquote vor, bei dieser würde jede Partei auf ihrem Stimmzettel eine Spalte mit Frauen und eine Spalte mit Männern führen. Die Überlegung bei der Sache ist, dass die Frauen nur gegen die Frauen antreten würden und die Männer nur gegen die Männer. Man könnte also in der Frauenspalte eine Frau streichen und durch eine aus einer anderen Partei ersetzen. Auch unter den Männern könnte beliebig gestrichen oder panaschiert werden. Würde letzten Endes die FBP beispielsweise zehn Sitze erreichen, dann hätten die fünf besten Frauen und die fünf besten Männer ein Anrecht auf einen Sitz. Damit wäre laut Marxer der Wählerwille unverfälscht und die Fairness gewährleistet. Es gäbe also weder Quotenfrauen noch Quotenmänner. Allerdings müsste an dem System noch gefeilt beziehungsweise der Modus für die Verteilung der Frauenmandate noch genauer definiert werden. Und es müsste wohl eine andere «Quote» aufgehoben werden, um das System nicht zu verkomplizieren, nämlich die Wahlkreise Unterland und Oberland. Übrigens, auch deren Einführung war Ende des 19. Jahrhunderts sehr umstritten.

Positiv für die Reputation

Insgesamt hätte Marxers Idee den Vorteil, dass gleich viele Frauen wie Männer in den Landtag gewählt würden, was auch der ungefähren Bevölkerungsaufteilung entsprechen würde. Die dadurch fairen Wahlchancen könnten seiner Meinung nach motivierend auf Frauen wirken, sich einer Kandidatur zu stellen. Schliesslich war die Chance, als Frau gewählt zu werden, bei den letzten Landtagswahlen laut Marxer deutlich tiefer als jene der Männer. So hätten Frauen eine Wahlchance von 14 Prozent gehabt, während sie bei den Männern 40 Prozent betragen habe. Damit sauste der Frauenanteil im Parlament in Liechtenstein in den Keller. Von den 25 Sitzen sind derzeit lediglich 3 von Frauen besetzt, das entspricht einem Anteil von 12 Prozent. Auch in den Gemeinderäten ist der Frauenanteil nicht wesentlich höher. Während in den Parlamenten von Deutschland, der Schweiz und Österreich über 30 Prozent weibliche Abgeordnete vertreten sind. Liechtenstein liegt im internationalen Ranking weit abgeschlagen auf dem 147. Rang und damit sogar noch hinter Saudi-Arabien.

Würde Liechtenstein nun eine Mandatsquote nach Marxers Vorschlag einführen, wäre dem Fürstentum internationale Anerkennung gewiss. Es wäre also nicht nur eine Chance für die Frauen, sondern auch eine für die Reputation.

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Mehr dazu lesen Sie im „Volksblatt“ vom Dienstag (21.11.2017) und in der Onlineausgabe.

Brand in Plankner Heizungsraum

Das Feuer brach demnach im Heizungsraum aus, Grund dürfte gemäss Landespolizei mit grosser Wahrscheinlichkeit ein technischer Defekt der Heizung gewesen sein. Die ausgerückte Feuerwehr Planken konnten den Brand unter Kontrolle bringen, verletzt wurde niemand. Es entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe.

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Weniger Baubewilligungen im dritten Quartal

Die Anzahl der im 3. Quartal 2017 erteilten Baubewilligungen sei im Vergleich zum 3. Quartal des Vorjahres von 124 Baubewilligungen auf 91 Baubewilligungen zurückgegangen, teilt das Amt am Dienstag mit. Die geplanten Investitionen hätten im Vergleich zum Vorjahresquartal von 168.1 Mio. auf 57.8 Mio. Franken abnommen. Das Bauvolumen reduzierte sich  laut Amt für Statistik im gleichen Zeitraum von 222'300 Kubikmetern auf 66'200 Kubikmeter. Die Baukosten der bewilligten Bauprojekte nahmen in allen Bereichen, zum Teil sehr deutlich, ab. Im Bereich Wohnen sanken die Baukosten von 75.5 Mio. Franken auf 44.4 Mio. Franken. Für Bauprojekte im Bereich Industrie und Dienstleistung beliefen sich die geplanten Baukosten auf 12.6 Mio. Franken, nach 30.2 Mio. Franken im Vorjahresquartal. Für Infrastrukturprojekte wurde mit Investitionen von 0.6 Mio. Franken gerechnet. Im Vorjahresquartal waren es in diesem Bereich noch hohe 62.1 Mio. Franken. Für Bauprojekte in der Land- und Forstwirtschaft betrugen die geplanten Baukosten 0.2 Mio., nach 0.3 Mio. Franken im 3. Quartal 2016.

Angepasste Anforderungen an Strassenfahrzeuge

Die Anpassungen umfassen vorwiegend folgende Bereiche:

Sicherheitsausrüstung von Motorfahrzeugen

Neue Motorräder mit einem Hubraum von über 125 cm3 sind in Zukunft wie in der EU mit Antiblockierbremssystemen (ABS) ausgerüstet. Damit soll die Zahl schwerer Motorradunfälle gesenkt werden.

An Blaulicht-Einsatzfahrzeugen werden mehr optische Warneinrichtungen erlaubt (z.B. Blaulichter in den Aussenspiegeln). Damit können sie bei dringlichen Einsatzfahrten besser wahrgenommen und früher erkannt werden.

Neue Traktoren und Motorkarren mit Überroll-Schutzeinrichtungen sowie neue Traktoren und Arbeitsmotorwagen mit Höchstgeschwindigkeit über 40 km/h müssen künftig Sicherheitsgurte aufweisen.

Verbesserung des Umweltschutzes

Für neue Motorräder werden die in der EU bereits geltenden strengeren Abgasvorschriften eingeführt (Euro 4). Die Abgasemissionen dieser Motorräder werden dadurch um zirka die Hälfte reduziert und der liechtensteinische Fahrzeugpark wird dadurch erneut schadstoffärmer.

Vereinfachungen für Gehbehinderte

Motorisierte Rollstühle dürfen künftig einen geschlossenen Fahrgastraum aufweisen. Bei Rollstühlen mit Höchstgeschwindigkeit bis 10 km/h wird zudem ein Beifahrerplatz erlaubt. Diese Fahrzeuge dürfen jedoch nach wie vor nur einen Meter breit sein, damit Fussgängerinnen und Fussgänger auf dem Trottoir nicht gefährdet werden.

Nachprüfungen, Prüfbescheinigung, Achslasten und Fahrradglocke

Des Weiteren wurden Bestimmungen der Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 über die regelmässige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen in nationales Recht übernommen. Dabei geht es einerseits um das Festlegen der Prüffristen von gewerblichen Traktoren mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 40 km/h und andererseits um das Ausstellen einer von der EU geforderten Prüfbescheinigung nach jeder Nachprüfung.

Arbeitskarren mit Breitreifen (z.B. Bagger) dürfen künftig 14 Tonnen Achslast an einer Antriebsachse aufweisen. Bis anhin gab es eine solche Regelung nur für landwirtschaftliche Erntemaschinen. Die Höchstgeschwindigkeit von Arbeitskarren ist auf 30 km/h beschränkt.

Die Bestimmung, dass Fahrräder über 11 kg Leergewicht mit einer Glocke ausgerüstet sein müssen, wird aufgehoben.

Prüfpflicht bei Auslandsfahrten

Fahrzeughalter u.a. von Lastwagen und Sattelschleppern werden darauf hingewiesen, dass sie bei Auslandfahrten selbst dafür Sorge tragen müssen, dass ihr Fahrzeug rechtzeitig nachgeprüft wird.

Angepasste Anforderungen an Strassenfahrzeuge

Die Anpassungen umfassen vorwiegend folgende Bereiche:

Sicherheitsausrüstung von Motorfahrzeugen

Neue Motorräder mit einem Hubraum von über 125 cm3 sind in Zukunft wie in der EU mit Antiblockierbremssystemen (ABS) ausgerüstet. Damit soll die Zahl schwerer Motorradunfälle gesenkt werden.

An Blaulicht-Einsatzfahrzeugen werden mehr optische Warneinrichtungen erlaubt (z.B. Blaulichter in den Aussenspiegeln). Damit können sie bei dringlichen Einsatzfahrten besser wahrgenommen und früher erkannt werden.

Neue Traktoren und Motorkarren mit Überroll-Schutzeinrichtungen sowie neue Traktoren und Arbeitsmotorwagen mit Höchstgeschwindigkeit über 40 km/h müssen künftig Sicherheitsgurte aufweisen.

Verbesserung des Umweltschutzes

Für neue Motorräder werden die in der EU bereits geltenden strengeren Abgasvorschriften eingeführt (Euro 4). Die Abgasemissionen dieser Motorräder werden dadurch um zirka die Hälfte reduziert und der liechtensteinische Fahrzeugpark wird dadurch erneut schadstoffärmer.

Vereinfachungen für Gehbehinderte

Motorisierte Rollstühle dürfen künftig einen geschlossenen Fahrgastraum aufweisen. Bei Rollstühlen mit Höchstgeschwindigkeit bis 10 km/h wird zudem ein Beifahrerplatz erlaubt. Diese Fahrzeuge dürfen jedoch nach wie vor nur einen Meter breit sein, damit Fussgängerinnen und Fussgänger auf dem Trottoir nicht gefährdet werden.

Nachprüfungen, Prüfbescheinigung, Achslasten und Fahrradglocke

Des Weiteren wurden Bestimmungen der Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 über die regelmässige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen in nationales Recht übernommen. Dabei geht es einerseits um das Festlegen der Prüffristen von gewerblichen Traktoren mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 40 km/h und andererseits um das Ausstellen einer von der EU geforderten Prüfbescheinigung nach jeder Nachprüfung.

Arbeitskarren mit Breitreifen (z.B. Bagger) dürfen künftig 14 Tonnen Achslast an einer Antriebsachse aufweisen. Bis anhin gab es eine solche Regelung nur für landwirtschaftliche Erntemaschinen. Die Höchstgeschwindigkeit von Arbeitskarren ist auf 30 km/h beschränkt.

Die Bestimmung, dass Fahrräder über 11 kg Leergewicht mit einer Glocke ausgerüstet sein müssen, wird aufgehoben.

Prüfpflicht bei Auslandsfahrten

Fahrzeughalter u.a. von Lastwagen und Sattelschleppern werden darauf hingewiesen, dass sie bei Auslandfahrten selbst dafür Sorge tragen müssen, dass ihr Fahrzeug rechtzeitig nachgeprüft wird.

Putin empfängt syrischen Machthaber Assad in Sotschi

Assad sei am Montagabend mit Putin zusammengekommen, der syrische Präsident habe sich zu einem "Arbeitsbesuch" in Russland aufgehalten, erklärte der Kreml.

Putin habe Assad für die "Ergebnisse im Kampf gegen Terrorgruppen gratuliert", hiess es. Syrien nähere sich dem "finalen, unvermeidbaren Sieg über die Terroristen".

Putin sagte in Sotschi, er sei erfreut, die Bereitschaft von Assad zu sehen, mit jedem zusammenzuarbeiten, der bereit sei, Frieden aufzubauen und Lösungen zu finden. Bislang seien grosse Erfolge erzielt worden, sowohl auf dem Schlachtfeld als auch auf politischem Gebiet. Viele Gebiete in Syrien seien von Terroristen befreit worden, und geflohene Zivilisten könnten nun zurückkehren.

Assad erklärte nach Angaben des syrischen Präsidentenbüros, der Krieg gegen den Terror habe in Syrien wichtige humanitäre, militärische und politische Ergebnisse erzielt. Viele Gebiete seien wieder sicher. Er danke den russischen Soldaten und sei sehr glücklich, sie auf syrischem Boden zu wissen. Russland fliegt seit mehr als zwei Jahren Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland.

Gipfeltreffen am Mittwoch

Putin empfängt am Mittwoch in der Schwarzmeerstadt Sotschi den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den iranischen Staatschef Hassan Ruhani zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt.

Russland, die Türkei und der Iran bemühen sich seit Jahresbeginn gemeinsam um eine Deeskalation im syrischen Bürgerkrieg. Bei einer Reihe von Gesprächen im kasachischen Astana wurde die Einrichtung sogenannter Deeskalationszonen vereinbart, in denen regionale Waffenruhen zwischen Rebellen und Regierungstruppen gelten.

Während Russland und der Iran Assad unterstützen, steht die Türkei auf Seiten der Rebellen. Seit vergangenem Jahr haben sich die Türkei und Russland aber deutlich angenähert, und Putin und Erdogan treffen sich regelmässig zu Gesprächen. Für die Türkei liegt die Priorität in Syrien auch nicht mehr auf dem Sturz Assads, sondern auf einem Zurückdrängen der Kurden.

Weitere Niederlage für Utah - 16. Sieg in Folge für Boston

Nach dem ersten Viertel lag Utah bereits 15:25 zurück. Näher als bis auf vier Punkte kamen die Gäste in der Folge nicht mehr heran. Sefolosha verzeichnete sieben Punkte und drei Rebounds.

Weiterhin nicht zu stoppen sind die Boston Celtics. Allerdings musste der 17-fache NBA-Champion gegen die Dallas Mavericks (110:102 n.V.), das schlechteste Team der Liga, härter kämpfen als erwartet, ehe der 16. Sieg in Serie feststand. Fünf Minuten vor dem Ende der regulären Spielzeit lag Dallas noch 89:79 in Führung. In der Overtime erzielte Boston die letzten zehn Punkte. Überragender Spieler der Celtics war Kyle Irving mit 47 Punkten und sechs Assists. Der Deutsche Dirk Nowitzki kam bei den Mavericks auf 14 Punkte und zwölf Rebounds.

Schweizer Aussenhandel schwächelt im Oktober auf hohem Niveau

Verglichen mit September gingen die Ausfuhren um 2,0 Prozent zurück. Damit habe sich das Exportwachstum seit dem Rekordmonat Mai etwas verlangsamt, teilte die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) am Dienstag mit. Unter dem Strich resultierte ein Handelsüberschuss von 2,4 Milliarden Franken.

Die dynamische Entwicklung bei den Exporten war breit abgestützt. Fast alle Handelssparten entwickelten sich positiv; bei den Fahrzeugen, der Metallindustrie, den Textilien und den Bijouterie-Produkten war das Plus sogar zweistellig (15,5 bis 19,4 Prozent). Die Uhrenbranche erholt sich nach schwierigen Jahren weiter, die Exporte in diesem Bereich legten um 9,3 Prozent zu.

Einzig die chemisch-pharmazeutische Branche verzeichnete im Oktober ein Absatzminus, es belief sich auf 1,0 Prozent. Die Zollverwaltung begründet dies mit rückläufigen Medikamentenlieferungen um 413 Millionen Franken (-11 Prozent).

Die Schweiz steigerte ihre Exporte in alle bedeutenden Absatzregionen. Die Verkäufe nach Lateinamerika und Afrika stiegen gar um mehr als ein Viertel.

Mehrere leicht Verletzte: Selbstunfall eines VBZ-Busses

Die Stadtpolizei Zürich bestätigte am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda entsprechende Berichte verschiedener Online-Medien. Angaben zur Unfallursache sowie zur Zahl der Verletzten konnten noch keine gemacht werden.

Für die Handy-Herstellung leiden weiterhin Menschen und Umwelt

Apple geht im IT-Marken Rating von "Brot für alle" und "Fastenopfer" als Siegerin hervor, gefolgt von Dell und HP. "Doch obwohl Apple und HP insgesamt gut dastehen, sind im Vergleich zu 2014 bei beiden Rückschritte zu beklagen", teilten die Nichtregierungsorgansationen (NGO) am Dienstag mit.

Mit ihrem Ethik-Rating der meistverkauften zehn Handy-Marken der Schweiz wollen "Brot für alle" und "Fastenopfer" Grundlagen für einen bewussten Kauf liefern. Sie fordern Schweizer Universitäten und Entwicklungsorganisationen dazu auf, nur verantwortungsvoll produzierte IT-Geräte zu kaufen.

Aufstrebende Huawei intransparent

Auf dem hintersten Platz liegt die chinesische Huawei, der aufstrebende zweitgrösste Handy-Hersteller weltweit. Er hat Nokia aus der Zehnerliste verdrängt. Huawei sowie die zweitletztplatzierte HTC lassen laut den NGO jegliche Transparenz vermissen und schweigen betreffend Lieferanten und Produktionsbedingungen.

Huawei fällt in den bewerteten Bereichen Arbeitsrecht, Konfliktrohstoffe und Umwelt durch. So futiert sie sich laut Auswertung um gesundheitsschädigende Chemikalien, die bei der Handy-Herstellung entstehen und lässt die Zulieferbetriebe nicht unabhängig überprüfen. Die Schmelzereien der Rohstoffe lege sie schon gar nicht offen.

Erst am Anfang stünden Huawei und auch HTC bei der Verbannung von Schadstoffen aus ihren Produkten, heisst es. Bei HTC habe sich seit dem erstmals durchgeführten Rating 2014 in Sachen Arbeitsrechte und Umwelt nichts bewegt. Die Arbeitskonditionen in den Standorten und bei Zulieferern weist HTC nicht aus. Es fehle an Transparenz - nicht einmal der Anteil erneuerbarer Energie werde ausgewiesen, ergab die Untersuchung.

Keine Kontrolle über Zulieferketten

Apple und HP dagegen setzten sich mittlerweile die Verwendung von 100 Prozent erneuerbarer Energie zum Ziel. Allerdings hätten beide ihr Engagement in Multi-Stakeholder-Initiativen zurückgefahren oder aufgelöst. Positive Schritte zur Förderung von Existenzlöhnen seien wieder rückgängig gemacht worden.

Dafür hätten einige Nachzügler aus dem letzten Rating wie Asus (Rang 8), Samsung (6) und Lenovo (4) bei vielen Aspekten vorwärts gemacht. Zwar wiesen die Firmen vermehrt ihre direkten Zulieferer aus – bei weitergehenden Zulieferebenen mangle es aber nach wie vor an Transparenz. Dadurch erhöhe sich das Risiko von schlechten Arbeitsbedingungen bei diesen "versteckten" Zulieferern.

Sorgfaltspflicht nicht erfüllbar

Die deutlichste Verbesserung hätten die Handy-Firmen bei der Beschaffung von sogenannten Konfliktrohstoffen erzielt. Die meisten legten die Schmelzereien in ihrer Lieferkette offen. Nur mit Identifikation der Schmelzereien könne die Sorgfaltspflicht bis hin zu den Minen wahrgenommen werden, heisst es weiter.

Das sei auch auf das US Dodd-Frank-Gesetz zurückzuführen, welchen von kotierten Firmen Transparenz im Umgang mit Rohstoffen aus Konfliktgebieten, wie der Demokratischen Republik Kongo, verlangt – seit letztem Jahr gilt in Europa dieselbe Vorgabe.

Im Vergleich zur letzten Studie würden auch mehr Firmen die Vorgaben für Konfliktrohstoffe auf Kobalt anwenden. In diesen Bereich loben die NGO den japanischen Handy-Hersteller Sony (Rang 7). Er kommt aber sehr schlecht weg betreffend Arbeitsrecht, weil er keine Angaben macht über den Einsatz gesundheitsschädlicher Chemikalien, die bei der Herstellung Usus sind. Auch bei Acer (Rang 5) bestehe diesbezüglich noch deutlicher Handlungsbedarf.

Das Rating basiert auf zugänglichen Informationen wie Firmen-Websites und Corporate-Social-Responsobility-Berichten. Acht Firmen haben auf die ihnen vorgelegte Auswertung reagiert, ausser Huawei und Acer. Die ergänzenden Informationen der Firmen flossen in das Rating ein.

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